Erste Gebotsrunde für Klimaschutzverträge gestartet
Am 12. März 2024 hat Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, den Start der ersten Gebotsrunde für die „Klimaschutzverträge“ (KSV) verkündet. Das innovative Programm, mit dessen Umsetzung das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) den Projektträger Jülich (PtJ) im vergangenen Jahr beauftragt hat, soll energieintensive Unternehmen bei der Transformation ihrer Produktion hin zur Klimaneutralität unterstützen.
Wenn Betriebe ihre Produktion auf klimafreundliche Verfahren umstellen, müssen sie zunächst mit deutlich höheren Kosten rechnen. Diese Differenz zu den Kosten für die herkömmliche klimaschädliche Produktion gleichen künftig die Klimaschutzverträge aus. Dabei heben sie sich in vielerlei Hinsicht von klassischen Fördermaßnahmen ab. Gibt es beispielsweise keine Differenz mehr zwischen den genannten Kosten, enden auch die Zahlungen; sogar Rückzahlungen der Unternehmen sind bei entsprechender Preisentwicklung möglich. Zudem müssen sich Unternehmen unter anderem mit möglichst effizienten Lösungen in mehreren Gebotsrunden bewerben, von denen nun die erste beginnt.
„Allein die geförderten Anlagen aus der ersten Gebotsrunde werden mehrere Millionen Tonnen CO2 einsparen“, sagte Habeck am 12. März 2024 auf einer Pressekonferenz im BMWK. „Wir sichern Arbeitsplätze und Wettbewerbsfähigkeit und schützen das Klima.“
Das Förderprogramm „Klimaschutzverträge“ richtet sich an Unternehmen besonders energieintensiver Industriezweige wie Stahl, Chemie, Papier oder Glas. Dadurch werden unmittelbar große Mengen an Treibhausgasen eingespart. Über die Laufzeit des Programms bis 2045 sollen insgesamt Emissionen in Höhe von rund 350 Millionen Tonnen CO₂ vermieden werden. Dies ist wichtig, damit Deutschland das gesetzlich vorgeschriebene Ziel, bis 2045 klimaneutral zu sein, erreichen kann.
Zugleich sollen die KSV die dringend notwendige Markttransformation anstoßen: Klimaschutzverträge setzen einen Anreiz, die erforderlichen Technologien und Infrastrukturen schon jetzt in Deutschland zu entwickeln und zu bauen. Dadurch entstehen etwa Produktionsanlagen und Transportwege für Wasserstoff, Know-how in der Finanzierung, dem Bau und dem Betrieb von klimafreundlichen Anlagen sowie Märkte für klimafreundliche Endprodukte (sogenannte grüne Leitmärkte). Umgesetzt wird das Programm von PtJ in einem Konsortium gemeinsam mit VDI/VDE-IT, Deloitte und CMS.
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